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straftaten und hass im internet
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Politisch motivierte Drohungen sind auch in den sozialen Netzwerken strafbar. Der Paragraph gegen Volksverhetzung stellt u.a. die Verbreitung von Schriften – also auch durch Posts und Kommentare – unter Strafe, welche zu Hass oder Gewalt gegen queere Menschen aufrufen oder deren Menschenwürde durch z.B. Beschimpfungen oder Verleumdungen angreifen. Das Digitale Dienste Gesetz des Bundes richtet sich z.B. gegen Hass und Hetze sowie Fake News im Internet. Die Betreiber sozialer Netzwerke sind dadurch verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder zu sperren.
Um Straftaten im Internet bzw. Cybercrime wirksam bekämpfen zu können, sollten die Sicherheitsbehörden und/oder Meldestellen, wie HateAid oder die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, möglichst frühzeitig eingebunden werden.
Bei allgemeinen Straftaten wendest du dich am besten direkt an die Polizei.
straftaten und hass im internet
wie gehe ich bei hassrede gegen mich oder andere vor?
Die Dokumentation und Verfolgung von digitalem Hass und Gewalt wird für alle einfacher!
Wenn du im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken auf Hassrede (engl. hate speech) stößt, kannst du dies mit einer dieser drei Optionen ganz einfach und unkompliziert melden:
- über die Onlinewache der Polizei anzeigen
- die App „Melde Helden“ von HateAid nutzen
- den Inhalt von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein löschen lassen
Ganz wichtig: Wenn du dir nicht sicher bist, ob der Kommentar tatsächlich strafrechtlich relevant ist oder nicht, denk daran: Lieber einmal zu viel als einmal zu wenig melden!
Übrigens: Solltest du selbst von den Kommentaren betroffen sein, kannst du über HateAid eine kostenlose Betroffenenberatung bekommen und – sollte es zu einem Verfahren kommen – in geeigneten Fällen auch eine Prozesskostenfinanzierung.
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inhalte im internet löschen lassen
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) bietet Betroffenen die Möglichkeit, Hasspostings über ein Online-Beschwerdeformular zu melden. Sie arbeitet mit ihrem breiten Kooperationsnetzwerk aus Staatsanwaltschaften, Strafverfolgungsbehörden sowie über 130 Beratungsstellen intensiv daran, Hasspostings nicht nur schnell zu löschen, sondern auch die Urheber*innen zur Rechenschaft zu ziehen.
Als Kooperationspartnerin des Vereins velspol Schleswig-Holstein unterstützt die MA HSH dessen Kampagne „STOP the HATE“. Eva-Maria Sommer, Direktorin der MA HSH: „Für Hass und Hetze ist auch im Digitalen kein Raum. Wir möchten, dass alle Betroffenen wissen: Ihr seid nicht allein. Es gibt gute Möglichkeiten, sich zu wehren, und wir helfen Euch dabei.“
Die Meldung ist ganz einfach und erfolgt über dieses Meldeformular.
Hier findest du die Pressemitteilung bezüglich der Kooperation der MA HSH und velspol Schleswig-Holstein e.V.
Eva-Maria Sommer, Direktorin der MA HSH
